Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen
von Otto Frauen GmbH & Co.KG auf www.ottofrauen.de
Stand 01.09.2008
© Otto Frauen GmbH & Co.KG

§ 1 Allgemein

1. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil sämtlicher Lieferungen und Leistungen von Otto Frauen GmbH & Co.KG.

2. Mit seiner Bestellung über das Internet, per E-Mail, Post, Telefon oder Telefax hat der Besteller den Inhalt dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich anerkannt, deren Kenntnisnahme bestätigt und erklärt, dass er volljährig und voll geschäftsfähig ist.

3. Abweichende und/oder ergänzende Bedingungen des Bestellers finden keine Anwendung, es sei denn, Otto Frauen GmbH & Co.KG stimmt der Geltung solcher Bedingungen ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Warenangebot und Vertragsschluss

1. Sämtliche Angebote von Otto Frauen GmbH & Co.KG sind freibleibend und stehen unter dem Vorbehalt des Zwischenverkaufs.

2. Otto Frauen GmbH & Co.KG wird den Besteller über den Eingang seiner Bestellung und die Bestätigung des Auftrages per E-Mail informieren. Der Kaufvertrag kommt mit Lieferung der Ware zustande.

§ 3 Preise

1. Alle auf unserer Webseite veröffentlichten Preise verstehen sich als Endverbraucher-/Bruttopreise, inklusive der in Deutschland aktuell geltenden Umsatzsteuer.

2. Preise für Lieferungen ins EU-Ausland sind zusätzlich von Frachtkosten abhängig und können unter info@ottofrauen.de erfragt werden.

3. Otto Frauen GmbH & Co.KG ist berechtigt, Korrekturen bei Preisen vorzunehmen, die auf Irrtum, Rechen- oder Schreibfehlern beruhen.

§ 4 Lieferung

1. Der Versand erfolgt ausschließlich innerhalb Deutschlands und der EU.

2. Es besteht keine Mindestbestellmenge.

3. Bis zu 150 kg Gesamt-Bruttogewicht berechnen wir unabhängig vom Bestellwert eine

Verpackungs- und Versandkostenpauschale von 4,95 Euro

Ab 150 kg Gesamt-Bruttogewicht werden die Verpackungs- und Versandkosten separat berechnet und auf Anfrage mitgeteilt.

Versicherter Versand.

4. Bei Lieferungen in das EU-Ausland berechnen wir die uns entstandenen Frachtkosten (versicherter Versand).

5. Sofern schriftlich nichts anderes vereinbart wurde, erfolgt die Lieferung der bestellten Ware in der Regel innerhalb eines Werktages nach Eingang des Gesamtbetrages der Bestellung bei Vorauskasse. Bei Bankeinzug (Lastschrift) wird die Ware in der Regel innerhalb von 2-3 Werktagen versandt, Verfügbarkeit vorausgesetzt.

6. Für Verzögerungen bei der Lieferung, die nicht in den Verantwortungsbereich von Otto Frauen GmbH & Co.KG fallen, übernehmen wir keinerlei Haftung.

§ 5 Verpackungsverordnung

Wir sind gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung, wie etwa dem „Grünen Punkt“ der Duales System Deutschland GmbH tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen.

Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten bitte mit uns in Verbindung

Otto Frauen GmbH & Co.KG
Bahnhofstraße 22
25364 Westerhorn / Dauenhof
Telefon: 04127 – 94 25 – 0
Telefax: 04127 – 94 25 25
E-Mail: info@ottofrauen.de

Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung an unsere oben stehende Adresse zu schicken. Die Verpackungen werden von uns wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.

§ 6 Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt

1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von Otto Frauen GmbH & Co.KG. Dies gilt auch bei Weiterveräußerung an Dritte.

2. Der Rechnungsbetrag wird mit der Auftragsbestätigung per E-Mail fällig.

3. Der Rechnungsbetrag ist ohne Abzüge zu begleichen.

4. Wir bieten unseren Kunden die Möglichkeit der Zahlung per Vorkasse (2% Skonto) oder innerhalb Deutschlands auch per Bankeinzug (Lastschrift). Lesen Sie bitte hierzu auch unsere Hinweise zum Bezahlen.

5. Für den Fall der Nichteinlösung oder Rückgabe einer Lastschrift, welche der Kunde zu vertreten hat, ermächtigt der Besteller hiermit unwiderruflich seine Bank, Otto Frauen GmbH & Co.KG seinen Namen und seine aktuelle Anschrift mitzuteilen (alternativ: Otto Frauen GmbH & Co.KG mitzuteilen, ob die gegenüber Otto Frauen GmbH & Co.KG angegebenen Daten zum Namen, Anschrift und Kontoverbindung mit denen der Bank übereinstimmen). Rücklastschriftgebühren gehen zu Lasten des Kunden, wenn dieser die Rücklastschrift zu vertreten hat. Dies ist insbesondere der Fall, wenn der Kunde nicht für ausreichende Deckung des Kontos sorgt. Beachten Sie bitte, dass wir im Falle einer Rücklastschrift, die Sie zu vertreten haben, eine Rücklastschriftgebühr von mindestens EUR 10,00 erheben. Der Kunde hat das Recht, gegenüber Otto Frauen GmbH & Co.KG das Entstehen keines oder eines wesentlich geringeren Schadens nachzuweisen. Otto Frauen GmbH & Co.KG ist berechtigt, im Einzelfall das Entstehen eines höheren Schadens nachzuweisen.

§ 7 Gewährleistung

Gewährleistungsansprüche sind zunächst auf Nacherfüllung beschränkt. Erst bei Fehlschlagen der Nacherfüllung kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern.

§ 8 Haftung

1. Otto Frauen GmbH & Co.KG haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadenersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit seitens Otto Frauen GmbH & Co.KG beruhen.

2. Soweit Otto Frauen GmbH & Co.KG keine vorsätzliche Vertragsverletzung oder grobe Fahrlässigkeit angelastet wird, ist die Haftung auf den vorhersehbaren typischen Schaden begrenzt. Die Haftungsbegrenzungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

3. Die gesetzlichen Vertreter, Angestellte und Erfüllungsgehilfen von Otto Frauen GmbH & Co.KG haften nicht weitergehend als Otto Frauen GmbH & Co.KG selbst.

4. Soweit vorstehend nicht abweichend geregelt, ist die Haftung im übrigen ausgeschlossen. Insbesondere haftet Otto Frauen GmbH & Co.KG nicht für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen sowie sonstige mittelbare – und/oder Folgeschäden.

§ 9 Mängelrechte

Offensichtliche Mängel können nur binnen einer Frist von zwei Wochen nach Zugang der Ware beim Besteller geltend gemacht werden. Die Rüge muss am letzten Tag dieser Frist bei Otto Frauen GmbH & Co.KG schriftlich eingehen. Der Eingang der Rüge per E-Mail oder Telefax ist ausreichend.

§ 10 Widerrufsbelehrung

1. Im Rahmen bestehender Verbraucherschutzrechte haben Endverbraucher das Recht, die Bestellung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen schriftlich (z.B. Brief, Fax oder E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware an Otto Frauen GmbH & Co.KG zu widerrufen. Die Frist beginnt spätestens mit Eingang der Ware bei dem Besteller oder dem empfangsberechtigten Dritten. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Besteller trägt hierfür die Beweispflicht.

Der Widerruf ist zu richten an:

Otto Frauen GmbH & Co.KG
Bahnhofstraße 22
25364 Westerhorn / Dauenhof
Telefon:      04127 – 94 25 – 0
Telefax:      04127 – 94 25 25
E-Mail:         info@ottofrauen.de

2. Endverbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

3. Im Falle des wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Kann die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur im verschlechterten Zustand zurückgewährt werden, ist der Besteller insoweit zum Wertersatz verpflichtet. Der Besteller kann die Wertersatzpflicht vermeiden, in dem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was ihren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Ware ist zurückzusenden. Der Besteller hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückgesendeten Sache einen Betrag von € 40,00 nicht übersteigt, oder wenn er zu einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Besteller kostenfrei.

§ 11 Datenschutz

1. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG) von Otto Frauen GmbH & Co.KG gespeichert und verarbeitet (s. Privatsphäre und Datenschutz).

2. Der Besteller verfügt jederzeit über das Recht zur kostenlosen Auskunft, Berichtigung, Sperrung und gegebenenfalls Löschung seiner gespeicherten Daten. Ein entsprechender Wunsch des Bestellers kann Otto Frauen GmbH & Co.KG unter info@ottofrauen.de mitgeteilt werden.

§ 12 Auftritt im Internet

Otto Frauen GmbH & Co.KG übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der auf dieser Webseite bereitgestellten Informationen. Gleiches gilt für die Inhalte externer Webseiten, auf welche diese Seite über Hyperlinks direkt oder indirekt verweist und auf deren Inhalt Otto Frauen GmbH & Co.KG keinen Einfluss hat. Die Wiedergabe von Inhalten der Internetseite www.ottofrauen.de ist nur mit ausdrücklicher Genehmigung gestattet.

§ 13 Salvatorische Klausel

1. Nebenabreden zu diesen AGB bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen zu diesen AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Regelung hinsichtlich des Schriftformerfordernisses.

2. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten über den und aus dem Vertrag ist D-25335 Elmshorn. Wir haben jedoch das Recht, den Besteller auch an einem sonstigen für Ihn geltenden Gerichtsstand zu verklagen. Wenn der Besteller nicht Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, aber einen allgemeinen Gerichtsstand im Ausland hat, gelten diese Bestimmungen für den Fall, dass der Besteller nach Vertragsabschluss seinen Sitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus der Bundesrepublik Deutschland verlegt oder dass sein Sitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort bei Klageerhebung nicht bekannt ist. Bei Auslandsgeschäften unterliegt das ganze Vertragsverhältnis, soweit nicht zwingend eine andere Rechtsordnung eingreift, dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.

3. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleiben diese im übrigen gültig. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll dann dasjenige gelten, was die Parteien in Kenntnis der Unwirksamkeit der einzelnen AGB-Klauseln vereinbart hätten, um den wirtschaftlichen Erfolg dieser Klausel herbeizuführen. Das Gleiche gilt im Fall von Regelungslücken.

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter https://ec.europa.eu/consumers/odr findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.